NSA – Verschwörung gegen die Freiheit?

NSA – Verschwörung gegen die Freiheit?

Teil 1 und 2 am 01. Oktober 2014 ab 20.15 Uhr auf 3Sat

NSA Verschwörung gegen die Freiheit; ZDF Geheimdienstexperte und Autor Elmar Theveßen interviewt Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz. © ZDF und Zeljko Pehar

NSA Verschwörung gegen die Freiheit; ZDF Geheimdienstexperte und Autor Elmar Theveßen interviewt Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz.
© ZDF und Zeljko Pehar

Beinahe täglich gibt es Meldungen, dass Daten nicht sicher sind. Ist man zu nachlässig oder Opfer eines großen Plans? Hat eine Verschwörung von Geheimdiensten, Militärs, Wirtschaftsführern und Politikern die gesamte Handy- und Internetkommunikation der Weltbevölkerung im Visier? Überzieht ein engmaschiges Netz der Überwachung den gesamten Planeten außerhalb von Recht und Gesetz?

Was zu Zeiten von George Orwell noch eine düstere Zukunftsvision war, scheint heute von der Wirklichkeit eingeholt worden zu sein. Auch Deutschland ist längst großflächig betroffen – und nicht nur das Handy der Kanzlerin. Im Juni 2012 erschien der erste Artikel über das geheime Internet-Spähprogramm „PRISM“.

Die Informationen dazu lieferte der ehemalige NSA-Mitarbeiter Edward Snowden, der kurz vor der Veröffentlichung aus den USA nach Hong Kong und später nach Russland floh. Im Gepäck hatte er 1,7 Millionen hochgeheime Dokumente der US-Regierung über weltweite elektronische Spionageoperationen westlicher Geheimdienste. Snowdens Entscheidung, die Dokumente an Journalisten weiterzugeben und sie damit zu veröffentlichen, war der Beginn der wohl größten Geheimnispreisgabe in der Geschichte – nicht nur der amerikanischen.

NSA Verschwörung gegen die Freiheit: 800.000 Cyberangriffe täglich auf Deutschland registriert das Sicherheitssystem der Deutschen Telekom ©ZDF und Zeljko Pehar

NSA Verschwörung gegen die Freiheit: 800.000 Cyberangriffe täglich auf Deutschland registriert das Sicherheitssystem der Deutschen Telekom
©ZDF und Zeljko Pehar

Die NSA-Affäre belegt eine dramatische Schieflage in der amerikanischen Demokratie. Unter Umgehung der parlamentarischen Kontrollen und mit der Schaffung neuer, eigener Rechtsräume hat die staatliche Exekutive in den USA das Ende der Privatsphäre für das Individuum eingeläutet. Sie sammelt Massendaten mit willentlicher oder erzwungener Hilfe der großen Internet- und Kommunikationsunternehmen und rechtfertigt dies mit ihrer Absicht, Stabilität, Sicherheit und wirtschaftlichen Fortschritt zu garantieren.

Die zweiteilige Dokumentation „Verschwörung gegen die Freiheit“ deckt das Ausmaß der Zusammenarbeit zwischen den Geheimdiensten und den Branchenriesen der Telekommunikations- und Computerbranche auf. Insider legen offen, wie der Pakt zwischen Sicherheitsbehörden und IT-Industrie außerhalb geltender Gesetze zustande kam.

Im Januar 2009 zog Barack Obama als umjubelter Hoffnungsträger ins Weiße Haus ein. Tatsächlich beendete der 44. Präsident der Vereinigten Staaten den Kampfeinsatz im Irak und leitete den Abzug der NATO aus Afghanistan ein. Doch bei der Inneren Sicherheit knüpfte er nahtlos an seinen Vorgänger an und verschärfte in einigen Bereichen sogar den Kurs der US-Regierung. Vor allem verzichtete Obama darauf, die Macht der Geheimdienste zu beschränken, denen nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 deutlich erweiterte Befugnisse eingeräumt worden waren.

Der ehemalige Bundesbeauftragte für Datenschutz  Peter Schaar sieht im Gespräch mit ZDF- Autor Elmar Theveßen die Freiheit der Bürger durch die NSA gefährdet. ©ZDF und Zeljko Pehar

Der ehemalige Bundesbeauftragte für Datenschutz Peter Schaar sieht im Gespräch mit ZDF- Autor Elmar Theveßen die Freiheit der Bürger durch die NSA gefährdet.
©ZDF und Zeljko Pehar

Ausgerüstet mit politischer Rückendeckung, milliardenschweren Etats und leistungsfähigerer Technik, machten sich die US-Geheimdienste daran, die ganze Welt mit einem digitalen Überwachungsnetz zu überziehen. Der Datenhunger vor allem der NSA und ihrer amerikanischen und britischen Partnerdienste erreicht seitdem globale Dimensionen.

Das höchste Ziel lautet, jede E-Mail, jedes Handy-Gespräch, jede Bewegung im Internet überwachen zu können. Experten schätzen, dass die NSA diesem Ziel bereits sehr nahe gekommen ist. Das Aushorchen macht sogar vor Staats- und Regierungschefs befreundeter Staaten nicht halt, wie die Affäre um das Abhören des Mobiltelefons von Bundeskanzlerin Merkel zeigt. Obama, im Wahlkampf noch Gegner flächendeckender Spionage, hat sich längst zum Befürworter und Förderer entwickelt. Der zweite Teil der Dokumentation „Verschwörung gegen die Freiheit“ deckt den Weg der Vereinigten Staaten zum globalen Datenkraken auf und stellt die Frage nach den politischen Konsequenzen.

Um 22.25 Uhr macht sich in dem Spielfilm „APP“ eine Smartphone-App auf verhängnisvolle Weise selbstständig, und um 23.40 Uhr zeigt die Reportage „Zugriff! – Wenn das Netz zum Gegner wird“ anhand eines Selbstversuchs des investigativen Autorenteams Löbl und Onneken, dass Datenspionage bedrohlicher ist, als man gemeinhin glaubt.